Die Zukunft Europas, die Regulatoren für den Mittelstand und das Handwerk in Deutschland, aber auch die Neuausrichtung der CDU, das alles waren Themen, die der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter mit zwölf Mitgliedern der Wirtschaftsjunioren (WJ) Ostwürttemberg diskutierte.

Roderich Kiesewetter war, wie zuletzt vor etwa zwei Jahren, gerne der Einladung der WJ Ostwürttemberg gefolgt, bei einem Kamingespräch in lockerer Atmosphäre und bei gutem Essen unterschiedliche Themen rund um die Politik zu beantworten und zu diskutieren.

Herzlich aber sehr direkt beantwortete Roderich Kiesewetter fast drei Stunden lang die Fragen der WJ-Mitglieder, die aus den unterschiedlichsten Branchen anwesend waren. Selbständige Unternehmer und Angestellte mit Führungsverantwortung aus Handel, Banken und Versicherungen, aus dem Dienstleistungsgewerbe aber auch aus großen Industriegebieten interessierten sich vor allem für die Zukunft der CDU und der möglichen Besetzung des Anfang Dezember 3neu zu wählenden Parteivorsitzes. Roderich Kiesewetter war überraschend offen und ging auf die unterschiedlichen Stärken aber auch Schwächen der einzelnen Kandidaten ein.

Deutlich kam zum Ausdruck, dass er sich für einen stärkeren Ausbau der digitalen Infrastruktur und für ein schnelleres Internet einsetzt. Dies müsse in einem wettbewerbsfähigen Deutschland Voraussetzung sein. Weitere Themen waren die innenpolitische Sicherheit, ein mögliches Einwanderungsgesetz und die anstehende Europawahl im Mai 2019.

Alle waren sich letztlich einig, dass der Abend für alle Beteiligten sehr informativ und wertvoll war. Kiesewetter signalisierte, den WJ auch in naher Zukunft gerne wieder Rede und Antwort zu stehen.

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Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter hat sich beim Präsidenten der Bundesnetzagentur für eine Verbesserung des Mobilfunknetzes im Wahlkreis Aalen-Heidenheim eingesetzt.

Hintergrund ist, dass in einigen Gemeinden des Wahlkreises, die überwiegend ländlich geprägt und viele kleinere Teilorte und einzelne Höfe besitzen, das Mobilfunknetz innerhalb der Gemeinden und auf den verbindenden Straßen teilweise erhebliche Lücke aufweist.

Auch die Gemeinden selbst waren bereits aktiv, um diesen Missstand zu beheben und haben sich an verschiedene Mobilfunkanbieter gewandt, teilweise sogar bereits mögliche Standorte für Mobilfunkmasten benannt.

Bedauerlich findet Kiesewetter, dass ein Großteil der Mobilfunkanbieter nicht einmal auf die Anfrage der Bürgermeister reagiert hat, als sei der ländliche Raum für die Mobilfunkanbieter zu uninteressant.

Deshalb hat er sich in einem Schreiben an den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann gewandt, um eine rasche Verbesserung des Mobilfunknetzes zu forcieren. Darin schreibt er u.a.: „Ungeachtet des künftigen Ausbauziels im Mobilfunk von 5G, geht es den Bürgerinnen und Bürgern in erster Linie darum, ohne Unterbrechung telefonieren zu können. Ein lückenloses Mobilfunknetz sollte auch und gerade im ländlichen Raum Standard sein. Das Ziel, welches auch im aktuellen Koalitionsvertrag diesbezüglich verankert wurde, ist es doch gerade, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Ich bitte Sie deshalb eindringlich, auf die Mobilfunkbetreiber einzuwirken, die Lücken zu schließen.“

Homann sicherte Kiesewetter in seiner Antwort zu, die drei bundesweiten Mobilfunknetzbetreiber anzuschreiben und eine Stellungnahme zur Mobilfunkversorgung im Wahlkreis und den dortigen Ausbauplänen anzufordern. Gleichwohl weist er darauf hin, dass die Bundesnetzagentur keine Weisungspflicht gegenüber den Netzbetreibern hat.

Kiesewetter erhofft sich eine künftige Verbesserung der Mobilfunkversorgung. Zugleich hat er sich einer Initiative von Bundestagsabgeordneten angeschlossen, die sich für den 5G-Mobilfunkausbau deutschlandweit flächendeckend und in einem angemessenen zeitlichen Rahmen einsetzt, für eine faire, flächendeckende und fortschrittliche Mobilfunkversorgung in Deutschland.

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Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter hat sich beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bezüglich des im Koalitionsvertrag festgelegten neuen Förderprogramms für die Elektrifizierung von Schienenstrecken informiert.

Laut Auskunft des BMVI ist geplant, bis Ende 2018 das Konzept der Förderinitiative zu entwickeln. Die Vorlage der Förderrichtlinie soll dann 2019 erfolgen. Die Bundesregierung hat vorsorglich einen Titel zur Elektrifizierung von Bahnnebenstrecken im Haushaltsentwurf 2019 eingerichtet. Insgesamt hat der Bund für den Zeitraum 2019-2022 zunächst 75 Mio. Euro eingestellt.

Kiesewetter: „Ob damit auch die Brenzbahn zum Zuge kommt, bleibt jedoch fraglich, denn bei der Brenzbahn handelt es sich offensichtlich um eine Strecke des Nahverkehrs, für die vorrangig also das Land zuständig ist. Für Nahverkehrsstrecken besteht bereits jetzt grundsätzlich die Finanzierungsmöglichkeit für Elektrifizierungsvorhaben im Rahmen der entsprechenden Förderprogramme der Länder. Aktuell prüft das BMVI jedoch, wie die bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten ergänzt werden können, um auch regionale Strecken und innovative Kombinationslösungen mit alternativ betriebenen Schienenfahrzeugen finanzieren zu können.“

Welche Strecken Eingang in die geplante Förderinitiative des Bundes finden, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen, teilte das BMVI Kiesewetter mit. Für ein Vorhaben „Elektrifizierung der Brenzbahn“ bestehe nach derzeitiger Lage grundsätzlich aber die Möglichkeit einer Finanzierung gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), sofern das Land Baden-Württemberg zustimme und die Fördervoraussetzungen für das GVFG-Bundesprogramm erfüllt würden.

Auf dieses Programm setzt Kiesewetter auch in Bezug auf den teilweise zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn: „Dass der Ausbau der Brenzbahn nicht in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen wurde, ist deshalb überhaupt nicht verwunderlich, denn der BVWP bezieht sich auf Fernverkehrsstrecken und Güterverkehr. Nahverkehrsmaßnahmen wurden und werden ohnehin über Programme wie das LGVFG oder ab einer Größenordnung von 50 Mio. Euro über das GVFG des Bundes finanziert. Das ist also keine Neuigkeit, wie dies kürzlich leider öffentlich präsentiert wurde.“

Hierzu weist Kiesewetter darauf hin, dass es sich bei der Brenzbahn eisenbahnrechtlich um Schienenpersonennahverkehr (SPNV) handelt. Entsprechend weist die Strecke keine Fernverkehrs-Relevanz auf und ist somit seitens des Personenverkehrs nicht BVWP-geeignet. Es hilft auch nicht, dies ständig zu beklagen. Aufgrund eines SPNV-Anteils am Gesamtverkehr von über 90% ist ein Ausbau der Strecke Ulm - Aalen durch das Land Baden-Wü̈rttemberg als zuständigem Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs zu verfolgen.

Roderich Kiesewetter begrüßt deshalb die von Landrat Thomas Reinhardt eingeleiteten Maßnahmen, des Stresstests und der Vorbereitungen für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung, die dazu dienen sollen, dass die Brenzbahn letztlich für das GVFG-Programm des Bundes angemeldet werden könnte und der teilweise 2-gleisige Ausbau finanziert würde.

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Am 21. September dieses Jahres fand auf Einladung der Bundeskanzlerin Angela Merkel der Wohnbaugipfel statt. Neben den Bundesministern, den Ministerpräsidenten der Länder und den Länderbauministern einigten sich auch kommunale Spitzenverbände, Vertreter der Bau-und Wohnungswirtschaft, und relevante Akteure auf den Wohnungsmärkten auf ein gemeinsames Eckpunktepapier.

Die Ergebnisse diskutierten nun Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter u.a. mit Oberbürgermeister Thilo Rentschler, dem Geschäftsführer der Aalener Wohnungsbau GmbH, Robert Ihl sowie Stadt- und Aufsichtsrat Hermann Schludi, die zu Besuch im Bundestag waren.

Der Bund will in dieser Legislaturperiode 13 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau ausgeben, darunter finden sich bereits umgesetzte Maßnahmen wie das Baukindergeld, die Fortsetzung der Städtebauförderung aber auch die geplante Erhöhung des Wohngelds. Ferner einigten sich die Beteiligten im Eckpunktepapier auf eine Vereinfachung des Bauordnungsrechts. Ein Schritt hiervon soll z. B. die Umsetzung einer Musterbauordnung und eine Harmonisierung von Bauvorschriften, um die mittlerweile immer weiter steigenden Baukosten zu senken. Hier seien jedoch die Länderbauminister gefragt, die sich hierzu bei der Bauministerkonferenz in Kiel am 25. und 26. Oktober abgestimmt hätten.

Kommunal betrachtet seien u.a. der Fachkräftemangel in der Baubranche ein Problem, steigende Bodenpreise sowie steuerrechtliche Fragen. Oberbürgermeister Rentschler wies jedoch darauf hin, dass die Stadt Aalen mit dem „Handlungsprogramm Wohnen“ bereits ein gutes Maßnahmenpaket geschnürt und zudem der Gemeinderat eine Sozialquote bei Neubauprojekt von 25 Prozent beschlossen habe.

Kiesewetter zeigte sich zuversichtlich, dass weitere Maßnahmen aus dem Eckpunktepapier zeitnah angepackt werden: „Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum betrifft jede Region, ob Stadt oder Land, deshalb ist es nötig, dass alle beteiligten Akteure mitwirken. Wohnen muss für Geringverdiener und für die breite Mittelschicht bezahlbar bleiben. Dieses drängende Problem sind wir mit den ersten Schritten und der Einführung des Baukindergelds angegangen. Nun müssen rasch weitere Schritte folgen!“

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Julia Klöckner, Bundesministerin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) informierte Wahlkreisabgeordneten Roderich Kiesewetter über die Förderung des Vereins für therapeutisches Reiten Bolheim e.V.

Im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) hatte der Verein einen Förderantrag gestellt und wird nun mit insgesamt 56.880 Euro vom Bund gefördert. Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter gratuliert dem Verein herzlich zum erfolgreichen Förderantrag: „Da ich selbst seit kurzem Mitglied im Bolheimer Verein bin, freut es mich besonders, dass der Bund 56.880 Euro Fördermittel bereit stellt. Der Verein für therapeutisches Reiten leistet wirklich Großartiges und beeindruckt mit innovativen Konzepten. Das hat sicherlich auch die Ministerin überzeugt. Herzlichen Glückwunsch!“

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In der vergangenen Woche besuchte eine Gruppe bestehend aus den Gemeinderäten Westhausen und den Ortschaftsräten Lippach den Deutschen Bundestag während einer Fahrt nach Berlin. Nach dem Besuch einer Plenardebatte begrüßten die Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier und Roderich Kiesewetter die kommunalpolitisch aktiven Besucher.

In der Diskussion mit der Gruppe ging es neben der Zusammenarbeit der Abgeordneten für die Region und in der Großen Koalition ganz besonders um das aufgeheizte politische Klima. Sowohl Leni Breymaier als auch Roderich Kiesewetter forderten hier einen respektvolleren Umgang aller miteinander. Darüber hinaus wurde der aktuelle Stand des Ausbaus der B29 und der dabei wichtigen Lärmschutzvorkehrungen diskutiert.

Die Gruppe um den Westhausener Bürgermeister Markus Knoblauch dankte den Abgeordneten für ihre Offenheit und ihre Zeit. Als vitaminreiche Stärkung überreichte er den Abgeordneten jeweils einen Präsentkorb mit Säften aus Westhausen und wünschte für ihre Arbeit weiterhin viel Kraft!

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Auf Einladung des CDU-Gemeindeverbands Unterschneidheim, trafen sich die CDU-Mitglieder zu einem politischen Dämmerschoppen im Gasthaus Kreuz in Zipplingen.

Vorsitzender Josef Uhl begrüßte alle Mitglieder, besonders die Wahlkreisabgeordneten Roderich Kiesewetter MdB und Winfried Mack MdL, Herrn Bürgermeister Nikolaus Ebert, Alt-Bürgermeister Günther Schenk sowie verschiedene Ortsvorsteher und langjährige CDU-Mitglieder.

Roderich Kiesewetter berichtete über seine erste öffentliche Veranstaltung und das Gespräch mit den Bürgern vor 10 Jahren beim Feuerwehrfest in Wössingen. Erst im Sommer sei er im Rahmen der Tour des Zusammenhalts wieder dort gewesen und konnte die Fortschritte in dem Teilort in Sachen Breitbandausbau erkennen. Ferner erläuterte er derzeitige Fragen und Herausforderungen in der Gesellschaft im kommunalen, sowie im nationalen und internationalen Bereich.

Winfried Mack sprach über die kommunalen Probleme und die Erfolge, die in der Gesamtgemeinde Unterschneidheim, auch durch den hervorragenden Einsatz durch Herrn Bürgermeister Ebert, erreicht wurden.

Der Ausbau der B 29 wurde von beiden Abgeordneten erläutert. Bisher sei in einem ersten Schritt zunächst die Umsetzung der Ortsumfahrungen von Pflaumloch und Trochtelfingen geplant, was somit zu weiteren Verkehrsproblemen für die Orte Bopfingen und Aufhausen bis zur Röttinger Höhe zur Folge hätte. In einer zweiten Stufe soll anschließend die restliche Strecke geplant werden. Es sei gelungen die B29 mit Unterstützung des bayerischen Kollegen Ulrich Lange in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu bringen.

Anschließend wurden die langjährigen CDU-Mitglieder geehrt:

Martin Braun (40 Jahre), Günther Gregorius (40 Jahre), Karl Rinn (40 Jahre), Günther Schenk (40 Jahre), Anton Uhl (40 Jahre), Bernhard Uhl (40 Jahre), Karl Wagenblast (50 Jahre). 

Bei der anschließenden regen Diskussion wurden von Günther Schenk und Bernhard Uhl auch Begebenheiten und Episoden aus der Gründerzeit der Ortsverbände geschildert. Weitere Diskussionspunkte waren die schlechten Straßenverhältnisse bzw. der zunehmende LKW-Verkehr auf der L 1060, der zu engen Straße zwischen Unterschneidheim und Tannhausen, Vorgaben bei der Ferkel-Kastration sowie der Lehrermangel und das Abrutschen der baden-württembergischen Schüler beim bundesweiten Vergleichstest von Platz 5 auf Platz 14.

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Leider werden von der Landwirtschaft über den Handel und die Gastronomie bis hin zum Verbraucher immer noch zu viele genießbare Lebensmittel weggeworfen. Dabei werden wertvolle Ressourcen vergeudet, Nahrungsmittel, die eigentlich noch genießbar wären, landen im Müll.

Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter unterstützt deshalb die Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und ruft zur Teilnahme beim Bundespreis Zu gut für die Tonne auf! Um das langfristig gesetzte Ziel – bis 2030 die Lebensmittelabfälle zu halbieren – zu erreichen, sucht das BMEL auch dieses Jahr wieder die besten Initiativen und Ideen, um Lebensmittelverschwendung zu verhindern. Unter den Bewerbern werden zwei Förderpreise in Höhe von 10.000 und 5.000 Euro vergeben. Egal ob Großunternehmen, kleiner Betrieb oder Einzelperson, ob Verein, Organisation oder Behörde, ob mit einem Produkt oder einem Projekt – bewerben kann sich jeder, der einen Beitrag zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung leistet.

Kiesewetter: „Das Bewusstsein der Bevölkerung für einen bewussteren Konsum und Umgang mit Ressourcen muss gestärkt werden, damit unsere Lebensmittel künftig wieder mehr wertgeschätzt werden!“


Bewerbungsschluss ist der 31. Oktober 2018. Bewerben kann man sich online unter: www.zugutfuerdietonne.de/bundespreis.
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Seit neun Jahren kommt Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter jährlich zum Gemeindebesuch nach Essingen. Dieses Mal standen drei Highlights beim Besuch an:

Bürgermeister Wolfgang Hofer weihte gemeinsam mit Bauhofleiter Günter Harsch und Roderich Kiesewetter den nagelneuen Kinderspielplatz zwischen der Bahnhofstraße und der Limesstraße ein. Ferner trug Kiesewetter sich erstmals in das Goldene Buch der Gemeinde Essingen ein, in denen sich u.a. auch die Unterschriften des ehemaligen Bundespräsidenten Karl Carstens und Bundesminister Peter Altmaier finden.

Ganz besonderen Wert legten Hofer und Kiesewetter darüber hinaus auf die Überlegungen zur „Mobilitätsdrehscheibe Essingen“, die durch den Ausbau der B29, die Landesgartenschau 2019 und den regional bedeutsamen Ausbau des Bahnhofs Essingen durch Go-Ahead einen echten Aufschwung erreichen könnte. Einige hundert Park-und-Ride-Parkplätze seien in der Planung. Verbunden werden könnte dies mit einem attraktiven Car-/Radsharing-Angebot und lokalen PV-Ladestationen vor Ort. Kiesewetter unterstützte diese Planungen.

Weitere Themen waren Kinderbetreuungsangebote im Rahmen des Bundesprojekts „Gute Kita“, der Breitbandausbau und eine Digitalisierungsstrategie für die Gemeinschaftsschule. „Essingen entwickelt sich zu einer prächtigen Drehscheibe zwischen Aalen und Gmünd. Mein Respekt gilt den kommunalen Mitarbeitern, die ganz tolle Arbeit leisten“, zog Kiesewetter als Fazit seines Besuchs.

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Ende September ist das sog. „Baukindergeld“ gestartet. Damit wird ein zentrales Vorhaben der Union umgesetzt. Familien mit einem oder mehreren Kindern können hierbei beim erstmaligen Erwerb von selbstgenutzten Wohneigentum finanziell unterstützt werden. Auch Alleinerziehende mit dem Ziel der Wohneigentumsbildung können vom Baukindergeld profitieren.

Gewährt wird das Baukindergeld flächendeckend in Deutschland bis zu einer Einkommensgrenze von 75.000 Euro zu versteuerndem Haushaltseinkommen pro Jahr und zusätzlich 15.000 Euro pro Kind. Der Zuschuss in Höhe von 1.200 Euro je Kind und pro Jahr wird über zehn Jahre ausgezahlt. Eine Familie mit einem Kind erhält somit einen Zuschuss über zehn Jahre von insgesamt 12.000 Euro. Mit jedem weiteren Kind erhöht sich der Zuschuss um 12.000 Euro. Gewährt wird das Baukindergeld rückwirkend ab dem 1. Januar 2018. Gefördert wird dabei ausschließlich der Ersterwerb, das heißt der erstmalige Kauf oder Neubau, von selbstgenutztem Wohneigentum in Deutschland. Neubauten sind förderfähig, wenn die Baugenehmigung zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 31. Dezember 2020 erteilt wurde/wird.

Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter begrüßt die Umsetzung eines zentralen Anliegens im Koalitionsvertrag: „Vom Baukindergeld können gerade auch junge Familien in unserem Wahlkreis profitieren. Hier gibt es einen zusätzlichen Anreiz ein eigenes Haus im ländlichen Raum zu bauen oder aber eine Wohnung zu kaufen. Das Förderprogramm des Bundes soll somit zur Altersvorsorge beitragen und die Eigentumsquote in Deutschland erhöhen, die im europäischen Vergleich bislang eher gering ist. Ich freue mich, wenn möglichst viele Familien mit Kinder und Alleinerziehende das Bauerkindergeld nutzen können!“

Weitere Infos zum Baukindergeld finden Sie im beigefügten Merkblatt im Anhang dieses Artikels oder unter www.baukindergeld.de
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