Sonntag, 30 Dezember 2018 06:00

Das Jahr 2018 im Ostalbkreis - Ein Rückblick von Landrat Klaus Pavel

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Am 12. Juli 2018 übergab Minister Thomas Strobl (rechts) beim 3. Landespolitischen Abend bei der IHK Ostwürttemberg an Landrat Klaus Pavel eine 4 Mio. Euro-Förderzusage. Am 12. Juli 2018 übergab Minister Thomas Strobl (rechts) beim 3. Landespolitischen Abend bei der IHK Ostwürttemberg an Landrat Klaus Pavel eine 4 Mio. Euro-Förderzusage. Bild: IHK Ostwürttemberg

"Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im ausklingenden Jahr 2018 stimmen die weiterhin gute konjunkturelle Lage und die niedrigste Arbeitslosenzahl im Ostalbkreis seit der Wiedervereinigung 1990 positiv. Die Unternehmen im Kreis und in der Region konnten, wie die jüngste Konjunkturumfrage der IHK Ostwürttemberg belegt, ihre Umsätze und Erträge erneut steigern. Im November dieses Jahres waren im Ostalbkreis noch 4.544 Menschen arbeitslos, was einer Quote von 2,6 Prozent entspricht. Die Arbeitsagentur geht auch für das kommende Jahr aufgrund der gut gefüllten Auftragsbücher der Betriebe und des nach wie vor hohen Konsumverhaltens von einer weiteren positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt aus. 

Gemeinsam mit den Kommunen und der Region hat sich der Ostalbkreis aktiv in Initiativen wie die Fachkräfteallianz und Fachkräftekampagne sowie Startup-Initiativen eingebracht, um gute Rahmenbedingungen für unseren starken Wirtschafts- und Produktionsstandort zu schaffen. Zu den kreispolitisch bedeutsamen Zukunftsstrategien zählen der weitere Breitbandausbau und Investitionen in die Digitalisierung. Zudem liegt ein Fokus auf der Straßen- und Schieneninfrastruktur im Ostalbkreis. Und schließlich gehören innovative und qualitativ hochwertige Bildungsangebote ebenfalls zu einem attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum. 

Für die General- und Schadstoffsanierung des Beruflichen Schulzentrums Schwäbisch Gmünd haben wir in diesem Jahr die Weichen gestellt, sodass die mit rund 40 Millionen Euro veranschlagte Baumaßnahme in vier großen Bauabschnitten ab Sommer 2019 starten kann. Neben baulichen Maßnahmen werden auch laufend schulische Ausbildungsangebote an die Erfordernisse des Arbeitsmarktes angepasst. So konnten wir in Zusammenarbeit mit St. Loreto beispielsweise zum Schuljahr 2018/2019 eine Fachschule für Sozialpädagogik an der Justus-von-Liebig-Schule am Beruflichen Schulzentrum Aalen einrichten, die in zwei Jahren Vollzeitschule zum Erzieherberuf ausbildet. 

Erst Anfang Dezember hat sich der Kreistag dafür ausgesprochen, einen Ausbildungsgang zum Kaufmann für e-commerce einzurichten. Auch die bauliche und pädagogische Weiterentwicklung unserer Sonderpädagogischen Bildungszentren ist Teil des Schulentwicklungskonzeptes. So konnten die Jagsttalschule in Westhausen und die Klosterbergschule in Schwäbisch Gmünd in diesem Jahr auf ihr 50-jähriges Bestehen zurückblicken. 

Der zweite Bildungsbericht, den unser Bildungsbüro Mitte Juli dieses Jahres präsentierte, liefert gesichertes Zahlenmaterial zu bildungspolitischen Weichenstellungen auf Kreisebene. Im Bildungsbericht wird die Gesamtentwicklung des Bildungswesens im Ostalbkreis von der frühen Kindheit bis ins Erwachsenenalter beschrieben. Insgesamt sechs Handlungsfelder hat das Bildungsbüro identifiziert, die im kommenden Jahr bearbeitet werden sollen. Dazu gehören u. a. die Akademische Bildung mit der Schaffung von Studienangeboten für junge Frauen im Ostalbkreis, die Erhöhung der Betreuungskapazität für Kinder unter drei Jahren, die Gewinnung von Ehrenamtlichen im Bereich Jugendbildung oder auch der Fachkräftemangel bei Lehrkräften in bestimmten Schularten.

Die Grundlagen für die weitere Digitalisierung in Form des Breitbandausbaus haben wir in diesem Jahr weiter vorangetrieben. Der Ostalbkreis investiert jährlich rund vier Millionen Euro in den Ausbau und die Anmietung von Backbone-Strecken für ein flächendeckendes Breitbandnetz. Von rund 370 Kilometern, die neu gebaut werden müssen, sind rund 160 Kilometer bereits gebaut oder befinden sich in der Umsetzung. Für rund 600 von 700 anzumietenden Streckenkilometern laufen bereits die Vertragsverhandlungen. Das Land unterstützt uns bei diesem gigantischen Vorhaben, und bislang erhielten wir über 12,4 Millionen Euro Fördergelder. An Städte und Gemeinden, die für den Ausbau der Verteilernetze vor Ort Sorge tragen, sind inzwischen bereits rund 13 Millionen Euro von Landesseite geflossen. 

Als eines von zehn regionalen Digital Hubs im Land soll das Digitalisierungszentrum Ostwürttemberg mit Standorten in Aalen, Schwäbisch Gmünd und in Heidenheim die Digitalisierung von Unternehmen vor Ort greifbar machen sowie Handlungsfelder aufzeigen. Unser Digi Hub soll eine Plattform für alle Akteure der Digitalisierung bieten, beraten und den Wissens- und Technologietransfer leisten. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hatte im Rahmen des landesweiten Digitalgipfels 2018 in Stuttgart im Februar dieses Jahres den Förderbescheid an die IHK Ostwürttemberg und die Konsortialpartner, den Ostalbkreis und den Landkreis Heidenheim, übergeben. Damit wird in den kommenden drei Jahren als Höchstfördersumme insgesamt eine Million Euro in die Region fließen. 

Die Landkreisverwaltung selbst hat in diesem Jahr weiter an der Umsetzung ihrer digitalen Strategie gearbeitet, um bis Ende des Jahres 2020 flächendeckend die E-Akte einzuführen. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes "digital@bw" war der Ostalbkreis beim Ideenwettbewerb "Digitale Zukunftskommune@bw" gemeinsam mit der Stadt Aalen erfolgreich. Wir planen ein elektronisches Formularmanagementsystem sowie eine Ostalbkreis-App, die Stadt Aalen legt einen Schwerpunkt auf smarte Kommunikation und digitale Interaktion mit der Bevölkerung. 

Die Straßeninfrastruktur im Ostalbkreis ist in den letzten Jahren einen großen Schritt vorangekommen. So wird die Ortsumfahrung im Zuge der B 29 bei Mögglingen im Frühjahr 2019 fertiggestellt sein, und der 4-spurige Ausbau zwischen Essingen und Aalen wurde bereits mit ersten Vorwegmaßnahmen eingeleitet. Für den 3-spurigen Ausbau im Bereich Lauchheim - Aufhausen wird intensiv am Planfeststellungsverfahren gearbeitet. Und für die Ertüchtigung der Westumgehung im Abschnitt zwischen Kellerhaus und der Autobahnanschlussstelle konnten wir im Auftrag des Landes planen und den Vorentwurf fertigstellen. Erste Vor-Entwürfe für den Anschluss Affalterried hat unser Geschäftsbereich Straßenbau im Auftrag des Landes ebenfalls erstellt und diese erst kürzlich den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt.

Im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung liegt der Zuschussbedarf des Kreises mittlerweile bei über 12 Millionen Euro. Aus diesem Grund hat der Kreistag die bereits im Nahverkehrsplan 2014 für den Ostalbkreis verankerte Linienbündelungskonzeption aktiviert. Linienbündel haben den Zweck, die darin befindlichen Konzessionen in einem sinnvollen Zusammenhang in ihrer Laufzeit zu harmonisieren. Damit laufen alle Genehmigungen zum selben Zeitpunkt aus und können dann zusammengefasst an ein Unternehmen im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens vergeben werden. Wir versprechen uns hiervon einen qualitätsvollen Nahverkehr bei gleichzeitiger Kostenreduzierung.

Beim Schienenverkehr erhoffen wir uns durch den Betriebsübergang von der Deutschen Bahn zu Go ahead im Juni 2019 eine wesentliche Verbesserung was Pünktlichkeit und Service anbelangt. In Essingen wird von Go ahead eine 150 Meter lange Wartungshalle für Triebwagen erstellt. Ab dem Frühjahr 2019 sollen die ersten neuen Züge in die Wartungshalle rollen können, später wird dort die betriebsnahe Instandhaltung für rund 66 Fahrzeuge erfolgen, die auf der Franken-, Residenz-, Murr-, Fils- und Remsbahn unterwegs sein werden. Der Ostalbkreis investiert ab Juni 2019 in einem ergänzenden Halbstundentakt zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen jährlich 300.000 Euro, um deutlich mehr Flexibilität und eine verbesserte Verkehrsanbindung des Kreises an die Region Stuttgart zu erzielen. Dass die Bundesregierung dem Ausbau der Murrbahn Vorrang eingeräumt hat vor der Rems- bzw. der Oberen Jagstbahn, hat die Akteure der IG Schienenkorridor überrascht. Dankbar sind wir jedoch für das Angebot aus dem Landesverkehrsministerium, den Ausbau der Remsbahn über Finanzmittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes zu finanzieren. 

Einen bedeutenden Schritt vorangekommen sind die Planungen für die Bebauung des UNION-Areals in Aalen mit einem zweiten Verwaltungsstandort. Mit dem Kauf des Areals im Rahmen eines anonymen Bieterverfahrens im Jahr 2016 begannen die Vorarbeiten zur Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbes gemeinsam mit der Stadt Aalen. Im September dieses Jahres konnten wir im Rahmen einer Veranstaltung im Aalener Landratsamt den Beitrag der Arbeitsgemeinschaft Hirner & Riehl Architekten aus München mit Lex-Kerfers Landschaftsarchitekten aus Bockhorn zum ersten Sieger des Wettbewerbs küren. Das neue Verwaltungsgebäude soll 375 Beschäftigten Platz bieten und im wesentlichen den gesamten Sozialbereich mit Sozial- und Jugendamt, Jobcenter, Integration und Versorgung sowie Gesundheits- und Veterinäramt aufnehmen. Anfang Dezember haben wir mit den ersten drei Preisträgern ein Verhandlungsverfahren durchgeführt, an dessen Ende im Februar und März nächsten Jahres der Beschluss zur Auftragsvergabe an ein Architekturbüro durch den Kreistag stehen wird. Bis Sommer nächsten Jahres wollen wir die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung vorliegen haben, sodass im Herbst der Baufreigabebeschluss durch den Kreistag erfolgen und bis Ende nächsten Jahres eine Genehmigungsplanung erstellt werden kann. Momentan laufen bereits die Vorbereitungen für die Ausschreibung des Gebäudeabbruchs auf dem UNION-Gelände, der bis Ende 2019 abgeschlossen sein soll.

Seit mittlerweile zwei Jahren firmieren das Ostalb-Klinikum Aalen, das Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd und die St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen unter dem Dach einer gemeinnützigen kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Namen Kliniken Ostalb. Wir haben damit einen Klinikverbund mit über 1.000 Betten, rund 50.000 stationären Fällen jährlich und etwa 3.000 Beschäftigten geschaffen. Trotz erster organisatorischer und juristischer Zusammenführungen sowie Strukturveränderungen im medizinischen Bereich mussten wir im vergangenen Jahr ein erhebliches finanzielles Defizit hinnehmen. Auch für das Jahr 2018 ist ein Defizit in Höhe von rund 12 Millionen Euro zu erwarten. Im November dieses Jahres hat der Verwaltungsrat der Kliniken Ostalb nun eine Zwischenbilanz im Konsolidierungskurs gezogen. Zwar zeigen Sofortmaßnahmen erste Wirkung, dennoch sind weitere Maßnahmen erforderlich, um nachhaltig die medizinische Versorgung und die wirtschaftliche Situation zu verbessern. Deshalb wurden sieben Punkte durch den Verwaltungsrat formuliert, die die wirtschaftliche Konsolidierung sicherstellen sollen. Dazu gehören Personalanpassungen im ärztlichen und im Pflegedienst, eine Steigerung der Belegung, eine Weiterentwicklung der medizinischen Angebote, Zielvereinbarungen mit den Chefärzten sowie eine Optimierung des Personaleinsatzes in weiteren Berufsgruppen. Ein vom Kreistag zugesagter Strukturbeitrag in Höhe von 4 Millionen Euro zur Sicherstellung einer wohnortnahen Klinikversorgung wird diese Konsolidierungsmaßnahmen stützen. Zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der medizinischen Angebote in unseren Häusern werden wir am Ostalb-Klinikum einen neuen Zentral-OP für rund 25 Millionen Euro erstellen und am Stauferklinikum in Mutlangen eine neue zentrale Notaufnahme errichten sowie die Zentralapotheke für insgesamt 22 Millionen Euro erneuern. An der Ellwanger Klinik haben wir die Planungen für die Erstellung eines MRT-Pavillons für zwei Millionen Euro vorangetrieben, die im nächsten Jahr umgesetzt werden sollen.

Dass uns der Blick über die Kreis-, Landes- und Bundesgrenzen hinaus wichtig ist, dokumentieren wir durch die Aktivitäten unseres EUROPoints Ostalb. Mit diesem Informationszentrum gehören wir für weitere drei Jahre dem EUROPE DIRECT-Netzwerk der Europäischen Kommission an und sind damit einziges Zentrum im ländlichen Raum in Baden-Württemberg. Schon seit 2009 sind wir Teil dieses Netzwerks und Anlaufstelle für die Bürgerschaft bei Fragen rund um die Europäische Union. Mit unseren neuen Partnern im rumänischen Kreis Satu Mare wollen wir gerne an einem soliden Europa der Zukunft mitarbeiten. Deshalb haben wir im Juni dieses Jahres anlässlich der Feierlichkeiten zu 100 Jahre Rumänien und 50 Jahre Kreis Satu Mare dort vor Ort unsere Kreispartnerschaft offiziell besiegelt. Schwerpunkte unseres Austausches sind die Themen Abfallwirtschaft, Gesundheitswesen und Ausbildung.

Integration und Inklusion werden im Ostalbkreis groß geschrieben. Insbesondere die Integration von Flüchtlingen ins gesellschaftliche Leben und in eine berufliche Laufbahn gelingt uns zunehmend besser. Allein in diesem Jahr konnte unser Jobcenter mit den kommunalen Integrationsmanagern weit über 180 Flüchtlinge in eine Arbeit oder eine Ausbildung vermitteln. Ob die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen über das Jahr 2020 hinaus weiterbetrieben wird, wird der Stadtrat Ellwangen nun erst im Februar nächsten Jahres entscheiden. Der Ostalbkreis ist aufgeschlossen für die Standortentscheidung Ellwangen und steht auch künftig als verlässlicher Partner für Land und Stadt zur Verfügung. 

Mit der Verleihung des zweiten, mit 1.000 Euro dotierten Integrationspreises Mitte November an den Verein "Begegnungen der Kulturen e.V." mit seinem Kulturcafé Paletti in Schwäbisch Gmünd hat der Ostalbkreis die Verdienste besonders einsatzwilliger und engagierter Menschen gewürdigt. Denn eine gelingende Integration, ein gutes Miteinander und gegenseitige Wertschätzung sind wichtige Zukunftsfaktoren für den Ostalbkreis. Auch mit dem Beitritt zum Ostalb-Bündnis gegen Menschenhandel und (Zwangs-)Prostitution im Oktober dieses Jahres will der Ostalbkreis zu gesellschaftlichem, politischem und gesetzgeberischem Umdenken bewegen.

Um möglichst vielen Menschen, vor allem auch solchen mit Handicaps, eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, engagiert sich die Kreisverwaltung in vielen Bereichen. So konnten wir im Rahmen unseres Projektes "Verwaltung für ALLE", das eine barrierefreie Landkreisverwaltung zum Ziel hat, im Oktober im Aalener Landratsamt eine Toilette für Menschen mit komplexen Behinderungen eröffnen. Es ist die dritte sogenannte "Toilette für alle" im Ostalbkreis - nach der VHS Schwäbisch Gmünd und dem Rathaus in Wasseralfingen. Eine unabhängige Teilhabeberatungsstelle hat in Aalen im Mai ihre Tätigkeit aufgenommen. Diese ergänzende unabhängige Teilhabeberatung soll dabei mithelfen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. 

Auch Alter und Pflege sind drängende Zukunftsthemen. Mit dem Start der Kampagne "Herz Plus Ostalb" am Nikolaustag dieses Jahres wollen wir die Gesellschaft auf das präsente Thema der Pflege aufmerksam machen, denn wir brauchen mehr Profis in diesem wachsenden Berufsfeld. Unser Ziel ist es, um Anerkennung und Wertschätzung für die Pflegefachkräfte zu werben und außerdem das Interesse von Schülern, Umschülern und Wiedereinsteigern für diesen Beruf zu wecken.

Trotz oder auch gerade wegen der guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage haben Empfänger von Sozialleistungen nach wie vor Probleme, günstigen Mietwohnraum zu finden. Gemeinsam mit den Großen Kreisstädten hat der Ostalbkreis Anfang des Jahres einen "Pakt für günstigen Mietwohnraum" geschlossen. Ziel ist es, möglichst kurzfristig das Angebot an günstigen Mietwohnungen im Kreis für Menschen im unteren Einkommensdrittel oder für Empfänger von Transferleistungen zu erhöhen.

U. a. um qualifizierte Fachkräfte hier vor Ort zu halten und andererseits auch neue zu gewinnen, werben wir mit der landschaftlichen Schönheit, der kulturellen Vielfalt und unseren lebendigen Städten und Gemeinden. Die stetig steigenden Besucher- und Gästezahlen aus dem In- und Ausland sind für den Ostalbkreis inzwischen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. 

Um den Tourismus weiter zu entwickeln und zu stärken, haben sich die regionalen Tourismusorganisationen auf eine noch engere Zusammenarbeit unter Federführung der Kreisverwaltung verständigt. In den vergangenen Wochen sind nun unter der Marke "Tourismus Ostalb" neue Publikationen entstanden, die auf der ersten Tourismusmesse im neuen Jahr, der CMT in Stuttgart, präsentiert werden.

Auch die bevorstehende Remstalgartenschau 2019 bietet Chancen, Besuchern aus nah und fern die Vorzüge unserer herzlichen Gastlichkeit auf der Ostalb zu zeigen. Bei der Gartenschau wird der Ostalbkreis an den fünf Ostalb-Standorten in Lorch, Schwäbisch Gmünd, Böbingen, Mögglingen und Essingen Forstwägen im Landhausstil installieren – dort werden bunte Aktionen geboten sein.

In diesem Jahr fanden in den Räumen der Landkreisverwaltung wieder eine Vielzahl von Veranstaltungen statt, wie etwa der Kinderhospiztag, mehrere Bürgerdialoge des EUROPoint Ostalb mit prominenter politischer Besetzung oder auch die schon fest im Jahresprogramm des Ostalbkreises verankerten Termine Schulpreisverleihung und Schulbestenehrung, Klimaforum Ostalb, Gesundheitskonferenz und Bildungskonferenz. 

Ein besonderes Highlight war das große Fest des Ehrenamts Ende Juli auf Schloss Kapfenburg, mit dem über 1.000 ehrenamtlich Engagierte aus allen Gemeinden des Kreises und allen gesellschaftlichen Bereichen im Rahmen eines bunten Abendprogramms besonders geehrt wurden.

An dieser Stelle danke ich nochmals allen ehrenamtlich Tätigen im Ostalbkreis, darunter unseren Kreisrätinnen und Kreisräten, die sich im Sitzungsjahr 2018 im Kreistag und seinen Ausschüssen in unzähligen Stunden für die Entwicklung des Ostalbkreises und seine Einrichtungen eingebracht haben. Dank sage ich auch allen Beschäftigten der Kreisverwaltung, der Kliniken, unserer Schulen und bei der GOA für ihren Einsatz und für die sehr gute Arbeit. 

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachtsfeiertage und ein glückliches, erfolgreiches und gesundes neues Jahr!


Ihr Klaus Pavel
Landrat des Ostalbkreises"

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