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Dienstag, 11 Juli 2017 12:00

Bündisveranstaltung TiSA informierte

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Die IG Metall Aalen informiert über die Bündisveranstaltung "TiSA - noch schlimmer als TTIP und CETA?" mit Dr. Martin Beckmann von der ver.di Bundesverwaltung am 06.07.2017, 19 Uhr in den Räumlichkeiten der IG Metall Aalen

TiSA – noch schlimmer als TTIP und CETA?

Aalen– Das Aktionsbündnis Ostalb gegen TTIP, der DGB Kreisverband Ostalb, die IG Metall Aalen und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben am 06. Juli 2017 zu dem Vortrag „TiSA – noch schlimmer als TTIP und CETA?“ mit Dr. Martin Beckmann, Referent für Dienstleistungspolitik der ver.di Bundesverwaltung in Berlin, eingeladen.

Trotz heißen Temperaturen fanden sich über 30 Interessierte ein, um den Vortrag zu hören.

Das Handelsabkommen TiSA wird derzeit von 23 Mitgliedern der Welthandelsorganisation, darunter auch die EU, verhandelt. TiSA soll Dienstleistungen privatisieren und stärkerem Wettbewerb aussetzen. Die verhandelnden Staaten betreiben ca. 70% der weltweiten Dienstleistungen, es wird über Verkehr, Finanzen, Bildung, Gesundheit und vieles mehr verhandelt. Neben tiefen Eingriffen in die Regulierungskompetenz der Länder sehe das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA weitere inakzeptable Regelungen vor. Mit TiSA könnte z. B. die gerade erst beschlossene EU Datenschutzverordnung quasi wieder außer Kraft gesetzt werden. Auch sei es aus Sicht von ver.di falsch, nur wenige Branchen und Dienstleistungen auf einer Negativliste vom TiSA-Abkommen auszunehmen. „Nötig ist eine Positivliste, die eindeutig regelt, welche Branchen und Dienstleistungen von dem Abkommen erfasst werden. Nur so lässt sich verhindern, dass künftige Dienstleistungen, die sich erst noch entwickeln, automatisch dem Freihandelsregime unterworfen werden“, sagte der Gewerkschafter Martin Beckmann.

Erforderlich seien nicht nur die Anerkennung von internationalen Arbeitsschutznormen, sondern auch ihre Durchsetzbarkeit und Sanktionen bei Verstößen sowie die Anpassung von Sozial- und Umweltstandards auf dem höchsten Niveau, die Sicherung von Mitbestimmungsrechten in transnationalen Unternehmen ebenso wie der Schutz persönlicher Daten, von Verbraucher- und Urheberrechten. 

Das Fazit der IG Metall: TiSA gefährdet Sozialstandards, Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte - noch weit mehr und schlimmer als CETA & TTIP. 

Gerne informiert das Bündnis dazu weiterführend, zu erreichen ist das Bündnis über die Webseite www.ostalb-gegen-ttip.org

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